Vereinfachung von Baubewilligungsverfahren – Meine Interpellation im Grossen Rat eingereicht

In vielen Kantonen wurden bereits erfolgreiche Massnahmen zur Vereinfachung von Baubewilligungsverfahren umgesetzt. Besonders bei kleineren Bauvorhaben führt das aktuelle Bewilligungsverfahren im Kanton Bern oft zu unnötigen Verzögerungen und erhöhtem administrativem Aufwand. Ich habe deshalb eine Interpellation im Grossen Rat eingereicht, um den Regierungsrat zu einer Überprüfung und Verbesserung dieser Prozesse zu bewegen.

Warum ist das wichtig?

Derzeit sind selbst für unproblematische Bauprojekte oft aufwändige Bewilligungsverfahren notwendig. In anderen Kantonen gibt es bereits Modelle, die zeigen, wie eine Meldepflicht für bestimmte Bauprojekte anstelle einer vollständigen Bewilligung eingeführt werden kann. Ein solches Verfahren könnte auch in Bern dazu beitragen, die Verwaltung zu entlasten und Bürgerinnen und Bürgern eine schnellere Abwicklung ihrer Bauvorhaben zu ermöglichen.

Die Kernfragen meiner Interpellation:

1. Wie viele Baugesuche werden jährlich im Kanton Bern eingereicht, und für welchen Anteil davon könnte ein Meldeverfahren anstelle eines Bewilligungsverfahrens eingeführt werden?

2. Welche bewährten Modelle anderer Kantone hat der Regierungsrat zur Vereinfachung von Baubewilligungsverfahren geprüft oder könnte er prüfen?

3. Welche konkreten Massnahmen kann der Regierungsrat ergreifen, um durch die Übernahme bewährter Vereinfachungen aus anderen Kantonen den Anteil der bewilligungspflichtigen Baugesuche um mindestens 20 % zu reduzieren?

4. In welchen Bereichen sieht der Regierungsrat konkretes Potenzial für eine Umstellung von einer Bewilligungspflicht auf eine Meldepflicht?

5. Welche gesetzlichen Anpassungen wären erforderlich, um ein solches Meldeverfahren in bestimmten Fällen zu ermöglichen?

   
   

Mein Ziel: Ich möchte, dass der Kanton Bern von bewährten Lösungen aus anderen Kantonen profitiert und bestehende Prozesse effizienter gestaltet. Durch eine gezielte Reduktion der Bewilligungspflichten könnten mindestens 20 % der Baugesuche über ein einfacheres Meldeverfahren abgewickelt werden. Dies würde nicht nur die Verwaltung entlasten, sondern auch für Bauwillige schnellere und einfachere Prozesse schaffen.

Ich werde die Antworten des Regierungsrats genau prüfen und mich weiterhin für pragmatische Lösungen einsetzen, die Bürokratie abbauen und den Kanton Bern moderner und effizienter machen. Ich freue mich über eine lebendige Diskussion und konstruktive Rückmeldungen zu diesem wichtigen Thema!